17.04.2012

Essen. Im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen, wird vom 19. April 2012 bis zum 08. Juni 2012 die Ausstellung „Justiz im Nationalsozialismus – Verbrechen im Namen des Deutsche Volkes“ gezeigt.

Die Eröffnungsfeier am 19.04.2012 um 14.00 Uhr wird nach der Begrüßung durch die Präsidentin des Landessozialgerichts Dr. Ricarda Brandts mit einem Grußwort des Justizministers des Landes Nordrhein-Westfalen Thomas Kutschaty, MdL, und einem Vortrag des Leiters der Dokumentations- und Forschungsstelle der Sozialversicherungsträger Dr. Marc von Miquel eingeleitet. Herr Dr. von Miquel wird über „Sozialrecht und NS-Diktatur – Aspekte zur Rechtsgeschichte des Sozialstaats“ sprechen. Die Veranstaltung wird musikalisch umrahmt durch das Shaked-Duo (Klavier und Klarinette).

Die Ausstellung hat das Wirken der deutschen Justiz in der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft zum Gegenstand. Bei ihrer Betrachtung wird die vielfältige Verstrickung von Justiz und Juristenschaft in das NS-Regime deutlich. So haben die Standesvertretungen von Richtern, Staats- und Rechtsanwälten in öffentlichen Deklarationen die Machtübernahme der Nationalsozialisten begrüßt. Zahlreiche Rechtswissenschaftler propagierten in ihren Schriften das Rechtsverständnis der neuen Machthaber. Der bereits 1933 einsetzende Ausschluss von Richtern, Staatsanwälten und Rechtsanwälten aus rassischen oder politischen Gründen wurde von der Mehrheit der Juristen zumindest kritiklos hingenommen. Bereits ab 1933 wurde die so „gesäuberte“ Justiz ein wichtiger Machtpfeiler des neuen Regimes. Die fast vollständig ausgebliebene strafrechtliche Ahndung des NS-Justizunrechts wird ebenso thematisiert wie die fehlgeschlagene Entnazifizierung der Justiz nach 1945. Die Wanderausstellung wird durch Ausstellungstafeln ergänzt, die sich mit dem Sozialrecht in der NS-Diktatur und der Sozialgerichtsbarkeit in den Anfängen der Bundesrepublik befassen.

Im Anschluss an die Ausstellung steht der Pressesprecher des Landessozialgerichts, Richter am Landessozialgericht Dr. Martin Kühl, für weitere Auskünfte zur Verfügung.