Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 02.05.2024, 07:50 Uhr
Uhrzeit  |
Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen | Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Vor 15:00 Uhr | |||||
| 14:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Beschwerdeverfahren (mündliche Verhandlung) | 2219 | AS 96/24 B ER | Nicht öffentlich |
| Vor 14:00 Uhr | |||||
| 13:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Beschwerdeverfahren (mündliche Verhandlung) | 2219 | AS 171/24 B ER | Nicht öffentlich |
| Vor 12:00 Uhr | |||||
| 11:45 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht (Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage) | 2217 | P 10/24 | |
| 11:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) | 1119 | AS 1585/22 | Nicht öffentlich |
| 11:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und | 2217 | KR 830/21 KH | |
| Vor 11:00 Uhr | |||||
| 10:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Beschwerdeverfahren (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage) | 2219 | AS 109/24 B ER | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) | 1119 | AS 31/23 | Nicht öffentlich |
| Weitere Termininformationen liegen für heute, den 02.05.2024, nicht vor. | |||||
