Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 09.05.2024, 08:10 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Vor 17:00 Uhr
16:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 1115 AS 1235/23
Vor 16:00 Uhr
15:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2217 KR 692/21
Vor 15:00 Uhr
14:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage (mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme) 2219 BA 141/22 Nicht öffentlich
Vor 14:00 Uhr
13:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2217 KR 332/22
13:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 620/22
13:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht (mündliche Verhandlung) 1117 SB 89/21
Vor 13:00 Uhr
12:45 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2217 KR 1043/21
12:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2217 KR 692/21
Vor 12:00 Uhr
11:15 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2217 KR 151/22
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 511/22
Vor 11:00 Uhr
10:45 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2221 KR 618/22 KH
10:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung 1115 AS 37/23
10:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2221 KR 71/22 KH
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2217 KR 616/22
Vor 01:00 Uhr
00:00 Uhr Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 272/22 Nicht öffentlich
Weitere Termininformationen liegen für heute, den 15.05.2024, nicht vor.