Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 19.04.2024, 09:37 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Vor 16:00 Uhr
15:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (mündliche Verhandlung) 1115 SO 252/23
Vor 15:00 Uhr
14:30 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über das Recht der Vertrags(zahn)ärzte (mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme) 2217 KA 18/20
14:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der S 1115 SO 290/22
Vor 14:00 Uhr
13:45 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Rentenversicherung (mündliche Verhandlung) 1119 R 532/20
13:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2221 KR 74/23
13:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über Unfallversicherungsrecht (mündliche Verhandlung) 1117 U 352/20 Nicht öffentlich
Vor 13:00 Uhr
12:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2221 KR 590/22 KH
Vor 12:00 Uhr
11:30 Uhr mündliche Verhandlung (mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme) 2219 BA 109/19
11:10 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Rentenversicherung (mündliche Verhandlung) 1119 R 275/23
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über das Recht der Vertrags(zahn)ärzte (mündliche Verhandlung) 2217 KA 1/22
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