Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 19.04.2024, 09:37 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Im Saal 1115
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 572/22 Nicht öffentlich
10:50 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 82/22 Nicht öffentlich
11:40 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung 1115 AS 286/22 Nicht öffentlich
Im Saal 1117
12:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (mündliche Verhandlung) 1117 SO 45/23 ZVW
14:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (mündliche Verhandlung) 1117 SO 225/23 Nicht öffentlich
Im Saal 1119
09:30 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1119 AS 1047/23
10:15 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1119 AS 1500/23
13:15 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1119 AS 1556/22
Im Saal 2217
00:00 Uhr Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht 2217 P 24/23
Im Saal 2221
10:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2221 KR 34/22 KH
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2221 KR 245/21
12:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme) 2221 KR 683/22
14:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2221 KR 906/22
Weitere Termininformationen liegen für heute, den 25.04.2024, nicht vor.