Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 26.04.2024, 08:33 Uhr
| Uhrzeit | Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen  |
Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Aktenzeichen AS 110/24 B | |||||
| 10:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Beschwerdeverfahren (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage) | 2219 | AS 110/24 B | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen AS 865/23 | |||||
| 13:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung | 1119 | AS 865/23 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen AS 902/21 | |||||
| 11:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) | 2219 | AS 902/21 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen KR 454/21 KH | |||||
| 09:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und | 2217 | KR 454/21 KH | |
| Aktenzeichen KR 748/22 KH | |||||
| 10:15 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und | 2217 | KR 748/22 KH | |
| Aktenzeichen P 63/23 | |||||
| 13:15 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach | 2217 | P 63/23 | |
| Aktenzeichen P 80/21 | |||||
| 11:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht (mündliche Verhandlung) | 2217 | P 80/21 | |
| Weitere Termininformationen liegen für heute, den 02.05.2024, nicht vor. | |||||
