Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 15.05.2024, 08:10 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Aktenzeichen AS 273/22
17:00 Uhr Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 273/22 Nicht öffentlich
Aktenzeichen AS 515/23
15:30 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 515/23
Aktenzeichen AS 621/22
13:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 621/22
Aktenzeichen BA 57/20
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage (mündliche Verhandlung) 2219 BA 57/20 Nicht öffentlich
Aktenzeichen KR 477/22
14:15 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2217 KR 477/22
Aktenzeichen KR 594/21
11:45 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2221 KR 594/21 Nicht öffentlich
Aktenzeichen KR 741/22
10:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2217 KR 741/22
Aktenzeichen KR 917/21
14:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2221 KR 917/21
Aktenzeichen KR 1094/23
12:45 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2221 KR 1094/23
Aktenzeichen R 75/23
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Rentenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 1119 R 75/23 Nicht öffentlich
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