Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 25.04.2024, 08:32 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Ab 09:00 Uhr
09:30 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2217 KR 352/21
Ab 10:00 Uhr
10:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (mündliche Verhandlung) 1117 SO 611/18
10:15 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1119 AS 781/23
10:30 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2217 KR 517/22 KH
Ab 11:00 Uhr
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (mündliche Verhandlung) 1117 SO 56/24 KL
11:15 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2217 KR 305/22
11:40 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Beschwerdeverfahren (mündliche Verhandlung) 1115 AS 1802/23 B ER Nicht öffentlich
Ab 12:00 Uhr
12:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (mündliche Verhandlung) 1117 SO 8/23 ZVW
12:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1119 AS 1568/23
Ab 13:00 Uhr
13:15 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2221 KR 244/22
Seite 1 von 2