Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 26.04.2024, 08:33 Uhr
Uhrzeit  |
Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen | Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Ab 09:00 Uhr | |||||
| 09:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über das Schwerbehindertenrecht (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- | 2219 | SB 298/23 | Nicht öffentlich |
| Ab 10:00 Uhr | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung | 2221 | AS 1209/22 | |
| 10:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über Unfallversicherungsrecht (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- un | 2217 | U 437/23 | |
| 10:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über das Schwerbehindertenrecht (mündliche Verhandlung) | 2219 | SB 348/23 | Nicht öffentlich |
| 10:45 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über die Rentenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und | 2221 | R 658/22 | Nicht öffentlich |
| Ab 11:00 Uhr | |||||
| 11:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über Unfallversicherungsrecht (mündliche Verhandlung) | 2217 | U 607/21 | |
| 11:45 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Beschwerdeverfahren (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage) | 1119 | AS 110/24 B | Nicht öffentlich |
| Ab 13:00 Uhr | |||||
| 13:15 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über Unfallversicherungsrecht (mündliche Verhandlung) | 2217 | U 521/21 | |
| Ab 14:00 Uhr | |||||
| 14:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über die Rentenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und | 2221 | R 658/22 | Nicht öffentlich |
| Weitere Termininformationen liegen für heute, den 30.04.2024, nicht vor. | |||||
