Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 02.05.2024, 07:50 Uhr
Uhrzeit  |
Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen | Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Ab 10:00 Uhr | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (mündliche Verhandlung) | 1115 | SO 223/23 | Nicht öffentlich |
| 10:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | (mündliche Verhandlung) | 2219 | BA 31/20 | Nicht öffentlich |
| Ab 11:00 Uhr | |||||
| 11:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe (mündliche Verhandlung) | 1115 | SO 540/21 | |
| Ab 13:00 Uhr | |||||
| 13:00 Uhr | mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme | Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und | 2221 | KR 73/22 | |
| Ab 14:00 Uhr | |||||
| 14:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und | 2221 | KR 495/22 | |
| Weitere Termininformationen liegen für Montag, den 06.05.2024, nicht vor. | |||||
