Aktuelles zum Umgang mit dem Coronavirus

Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie bleibt für das Landessozialgericht NRW Leitlinie, die Bestimmungen und Empfehlungen der gültigen CoronaSchVO einschließlich der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ einzuhalten. 

Dies bedeutet für das Landessozialgericht NRW folgendes: 

- Keinen Zutritt in das Gerichtsgebäude erhalten Besucherinnen und Besucher, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten. 

- Alle Anträge und Dokumente sollen per Post oder Telefax übersandt oder in den Hausbriefkasten eingeworfen werden. Von persönlichen Vorsprachen ist abzusehen. Für den Fall, dass eine persönliche Antragstellung unumgänglich erscheint, sollte eine vorherige telefonische Kontaktaufnahme mit der Pforte erfolgen (Tel.: 0201/7992-1). 

- Im Gebäude ist ein Abstand von mindestens 1,50 m zu anderen Personen zu halten. 

- Für Besucherinnen und Besucher besteht im gesamten Gebäude eine 

Pflicht zum Tragen sog. medizinischer Masken (sog. OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2). 

Bei der Einlasskontrolle ist ein entsprechender Schutz auf Aufforderung abzunehmen. In den Sitzungen gelten die Anordnungen des/der Vorsitzenden. 

- Gerichtsverhandlungen sind öffentlich, wo es die Prozessordnung vorsieht. Zur Wahrung der Hygieneabstände können jedoch nur deutlich weniger Zuschauer in den Sitzungssälen Platz finden. 

- Um unnötige Aufenthaltszeiten und langes Warten auf den Sitzungssaalfluren zu vermeiden, werden die Verfahrensbeteiligten gebeten, das Gerichtsgebäude frühestens 15 Minuten vor Beginn des Termins zu betreten. 

- In den Sitzungssälen wird durch mobile Plexiglaswände für ausreichenden Abstand zwischen den Senatsmitgliedern, Verfahrensbeteiligten, Bevollmächtigten und Zeugen gesorgt. 

- Darüber hinaus stehen im Gebäude des Landessozialgerichts Desinfektionsmittel zur Verfügung. 

- Die Aufzüge dürfen jeweils nur von einer Person benutzt werden. Einzige Ausnahme ist die Benutzung durch mehrere Personen, die einem Haushalt angehören. 

- Die Kantine kann (mit Ausnahme des bloßen Abholens von Speisen) von externen Besuchern nur genutzt werden, wenn diese ihre Testung oder Immunisierung nachweisen. Als getestet gelten Personen, die über ein nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung bescheinigtes negatives Ergebnis eines höchstens 48 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder eines von einem anerkannten Labor bescheinigten höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests verfügen. Als immunisiert gelten vollständig geimpfte sowie genesene Personen nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung. Im Übrigen  bleibt es bei den allgemeinen Regeln (v.a. Mindestabstand und Rückverfolgbarkeit). 

- Für die Nutzung der Bibliothek des Landessozialgerichtes durch gerichtsfremde Personen gilt Entsprechendes. 

Bitte beachten Sie die Hinweise und Aushänge am Eingang zum Gebäude und in den Sitzungssälen.

 

Stand: 20.08.2021