Aktuelles zum Umgang mit dem Coronavirus

Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie bleibt für das Landessozialgericht NRW Leitlinie, die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu Abständen und Hygiene einzuhalten. 

Dies bedeutet für das Landessozialgericht NRW folgendes:

- Keinen Zutritt in das Gerichtsgebäude erhalten Besucher, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten.

- Anträge sollen nach Möglichkeit schriftlich – per Post, Telefax oder über den Hausbriefkasten – eingereicht werden.

- Persönliche Vorsprachen sind nur nach vorheriger Terminabsprache möglich. 

- Im Gebäude ist ein Abstand von mindestens 1,50 m zu anderen Personen zu halten.

- In den öffentlichen Bereichen

Eingangsbereich/Foyer/Aufzüge

sowie

in den Fluren des Erdgeschosses sowie des Sitzungssaaltraktes der 1. und 2. Etage

besteht für die Besucherinnen und Besucher und die Angehörigen des Hauses eine Maskenpflicht. Bei der Einlasskontrolle ist ein entsprechender Schutz auf Aufforderung abzunehmen. In den Sitzungen gelten die Anordnungen des/der Vorsitzenden.

- Gerichtsverhandlungen sind öffentlich, wo es die Prozessordnung vorsieht. 

- In den Verhandlungssälen wird durch mobile Plexiglaswände für ausreichenden Abstand zwischen den Senatsmitgliedern, Verfahrensbeteiligten, Bevollmächtigten und Zeugen gesorgt. 

- Darüber hinaus stehen im Gebäude des Landessozialgerichts Desinfektionsmittel zur Verfügung. 

- Die Aufzüge dürfen jeweils nur von einer Person benutzt werden. Einzige Ausnahme ist die Benutzung durch mehrere Personen, die einem Haushalt angehören.

- Die Bibliothek des Landessozialgerichts kann aufgesucht werden. Eine vorherige Ankündigung wird erbeten.

- Der Kantinenbetrieb ist für die Öffentlichkeit weiterhin geschlossen. Für die Angehörigen des Justizzentrums Essen (Amtsgericht, Landgericht, Arbeitsgericht, Staatsanwaltschaft) sowie des Polizeipräsidiums Essen besteht die Möglichkeit, Speisen und Getränke zum Mitnehmen zu erwerben.

Bitte beachten Sie die Hinweise und Aushänge am Eingang zum Gebäude und in den Sitzungssälen.

 

© Der Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, 2020