Essen. Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie bleibt für das Landessozialgericht NRW Leitlinie, die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu Abständen und Hygiene einzuhalten.  

Dies bedeutet für das Landessozialgericht NRW folgendes: 

- Anträge sollen nach Möglichkeit schriftlich – per Post, Telefax oder über den Hausbriefkasten – eingereicht werden. 

- Persönliche Vorsprachen sind nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.  

- Keinen Zutritt in das Gerichtsgebäude erhalten Besucher, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten. 

- Im Gebäude ist ein Abstand von mindestens 1,50 m zu anderen Personen zu halten. 

- Soweit der Mindestabstand von 1,50 m nicht eingehalten werden kann, ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes erwünscht. Bei der Einlasskontrolle ist ein entsprechender Schutz auf Aufforderung abzunehmen. In den Sitzungen gelten die Anordnungen des Vorsitzenden. 

- Gerichtsverhandlungen sind öffentlich, wo es die Prozessordnung vorsieht.  

- In den Verhandlungssälen wird durch mobile Plexiglaswände für ausreichenden Abstand zwischen den Senatsmitgliedern, Verfahrensbeteiligten, Bevollmächtigten und Zeugen gesorgt.  

- Darüber hinaus stehen im Gebäude des Landessozialgerichts Desinfektionsmittel zur Verfügung.  

- Die beiden Aufzüge sollen nur einzeln benutzt werden. 

- Die Bibliothek des Landessozialgerichts kann aufgesucht werden. Eine vorherige Ankündigung wird erbeten. 

- Der Kantinenbetrieb ist für die Öffentlichkeit weiterhin geschlossen.  

Bitte beachten Sie die Hinweise und Aushänge am Eingang zum Gebäude und in den Sitzungssälen.