Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 13.11.2024, 09:08 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Aktenzeichen BA 25/21
13:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 25/21 Nicht öffentlich
Aktenzeichen BA 191/21
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 191/21 Nicht öffentlich
Aktenzeichen KR 151/24 KH
09:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 151/24 KH Nicht öffentlich
Aktenzeichen KR 225/24 KH
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 225/24 KH Nicht öffentlich
Aktenzeichen KR 253/24 KH
11:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 253/24 KH Nicht öffentlich
Aktenzeichen KR 305/24 KH
13:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 305/24 KH Nicht öffentlich
Aktenzeichen KR 654/21 KH
14:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 654/21 KH Nicht öffentlich
Aktenzeichen R 178/22
14:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Rentenversicherung 1119 R 178/22
Aktenzeichen R 214/23
13:15 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Rentenversicherung 1119 R 214/23
Aktenzeichen R 308/23
11:30 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Rentenversicherung 1119 R 308/23
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