Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 04.06.2025, 13:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Im Saal 1119
11:45 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Rentenversicherung 1119 R 479/24
13:30 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Rentenversicherung 1119 R 470/24
Im Saal 2217
09:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 828/23 Nicht öffentlich
09:45 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 389/24 Termin aufgehoben
10:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 223/24 KH Nicht öffentlich
11:15 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 175/24 KH Nicht öffentlich
Im Saal 2219
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 182/21 Termin aufgehoben
10:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Rentenversicherung 2219 R 317/23 Termin aufgehoben
11:15 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Rentenversicherung 2219 R 514/23 Nicht öffentlich
13:00 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 134/23 Nicht öffentlich
Weitere Termininformationen liegen für heute, den 04.06.2025, nicht vor.
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