Startseite Sprachen Gebärdensprache Das Gericht Gerichtsvorstellung Bildergalerie Gebäude Historie Sozialgerichtsbarkeit Eingangskontrolle Sitzungstermine Beamte und Beschäftigte Beamte und Beschäftigte Beamte und Beschäftigte Presse Kontaktadressen der Pressesprecher Pressespiegel Aktuelle Pressemitteilungen des LSG Aktuelle Pressemitteilungen Krankenkasse muss Insolvenzantrag gegen Steuerberater wegen Ermessensfehlers zurücknehmen Girls’ and Boys’ Day am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Archiv Pressemitteilungen des Jahres 2023 Informationsveranstaltung für Sachverständige Dr. Jens Blüggel neuer Präsident des Landessozialgerichts Kein Anspruch auf plattdeutsche Bescheide Neue Kolleginnen und Kollegen Bernd Rodeck für 40 Jahre als ehrenamtlicher Richter geehrt Pandemiefolgen bei Sperrzeit zu berücksichtigen Pandemiebedingungen entbinden nicht von vorheriger Antragstellung bei PC-Aufrüstung als Teilhabeleistung Pressemitteilungen des Jahres 2022 SGB XII: Vergabeverfahren zur Erbringung von Eingliederungshilfe an Düsseldorfer Schulen unzulässig SGB II: Neugeborenes profitiert vom Aufenthaltstitel der Mutter Vorläufig kein "Hartz IV" für den Beschuldigten eines Hawala-Rings nach Beschlagnahme von 16.300 Euro Keine SGB II-Leistungen für duales Studium Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern Wissenschaftliche Mitarbeiterin mit Rechtsanwaltszulassung rentenversicherungspflichtig SGB II: Gasheizofen als einmaliger Bedarf anerkannt SGB II-Angemessenheitsprüfung in Pandemie nur für 6 Monate ausgesetzt Franchisenehmer einer Nachhilfeeinrichtung rentenversicherungspflichtig EM-Rente bei Abschaffung des eigenen Pkw Schlüssige Konzepte von SGB II/XII-Trägern bestätigt Sozialgerichtsbarkeit im Wandel Jahrespressegespräch am Landessozialgericht Kläger erhält Arbeitslosengeld II für Zeltplatzmiete SGB II: Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken DRV Bund zahlt Zinsen an Deutsche Post AG SGB XII: Kein Anspruch auf Toilettengeld Arbeitslosengeld bei privater Pflegetätigkeit Ausschreibung von Schulbegleitungen gestoppt Kein Einlass bei unbegründeter Maskenverweigerung Pressemitteilungen des Jahres 2021 Elterngeld: Kein Zuschlag bei Mehrfachadoptionen Dr. Jens Blüggel neuer Vizepräsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen Petö-Therapie als SGB XII-Leistung übernahmefähig Rentenbescheide mit Begründungsmangel Vorlage an Europäischen Gerichtshof "Ost-Rente" trotz Rückumzug in die alten Länder Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken trotz Maskenpflicht Doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg Sturz auf dem Weg ins Homeoffice kein Arbeitsunfall Aggressiver Busfahrer ohne Unfallversicherungsschutz SGB II/XII: Kein Mehrbedarf für FFP2-Masken Bericht aus der Sozialgerichtsbarkeit Online-Sitzungen in der Sozialgerichtsbarkeit NRW Kurzarbeitergeld: Weiterer Erfolg für Malta Air Ltd. Kein Arbeitnehmerstatus bei 100 €/10 Std. pro Monat SGB II-Anspruch für Halbgeschwister eines Deutschen Italienischer Rentner ist krankenversicherungsfrei Asylbewerberleistungen nach Kirchenasyl SGB II: Conterganrente nicht anrechenbar Keine doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg SGB II: Volle Unterkunftskosten für Barbetreiber Pressemitteilungen des Jahres 2020 Erreichbarkeit des Landessozialgerichts über das EGVP Volleyballtrainer rentenversicherungspflichtig Vorläufige Versorgung mit Zolgensma® durch IKK Rentenversicherungspflicht für Transportfahrer Kurzarbeitergeld: Etappensieg für Malta Air Ltd. e2A wird seit Montag am SG Düsseldorf pilotiert…bisher erfolgreich und ohne Zwischenfälle Apotheker-Vertreterin sozialversicherungsfrei Arbeitslosengeld nach Bundeswehr-Eignungsübung Arbeitslosengeld nach Bundeswehr-Eignungsübung SGB II-Ausschluss: Drogentherapie während Haft Betriebsübernahme bei Nachrichtenversand über beA vom 12.06.2020 - 15.06.2020 SGB III: PKV-Beiträge nicht vollständig zu übernehmen SGB II: Schlüssiges Konzept in Wuppertal bestätigt SGB II: Schüler-Tablet pandemiebedingter Mehrbedarf Asylbewerberleistungen ohne Einschränkungen Kein SGB XII-Zuschuss für neuen türkischen Pass Mund-Nase-Bedeckung begründet keinen Mehrbedarf EU-Ausländer: Folgen der Verlustfeststellung Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung SGB II-Ausschluss von EU-Ausländern bei Minijob SGB II-Anspruch bei Beurlaubung im Maßregelvollzug Zolgensma® keine Leistung der Krankenkasse Kein SGB II-Zuschuss für Ferienfreizeiten von Parteien Sozialgerichtsbarkeit vollständig migriert SGB II-Anspruch auf Kosten der Kryokonservierung Dramatische Situation bei den Sozialgerichten Aktuelles aus dem LSG Aktuelles zu den Sitzungsterminen Pressemitteilungen des Jahres 2019 Keine Sozialhilfe bei Bestattung einer Fehlgeburt Migration und sozialer Rechtsstaat Martin Löns neuer Präsident des LSG NRW Migration und Rechtsstaat Amtseinführung von Martin Löns am LSG NRW Staatssekretär Dirk Wedel besuchte das LSG NRW Keine Anwaltskosten bei unterlassener Verzinsung SGB II: Abiball-Kosten kein Mehrbedarf ALG II: 100 %-Sanktion trotz BVerfG-Verfahren Krankenversicherung der Rentner für Beamtengattin? BFD-Seminarleiterin rentenversicherungsfrei Abfindung ist nicht um Anwaltskosten zu bereinigen Randzeitenbetreuung in Kita sozialversicherungsfrei Krankenhaus muss Aufwandspauschalen erstatten Girls'Day und Boys'Day 2019 am Landessozialgericht Doppeltes Arbeitslosengeld für Grenzgänger? Berufsferne rechtfertigt geringeres Arbeitslosengeld SGB II Leistungsausschluss für sog. EU-Ausländer europarechtswidrig? Keine Erstattung von Schülerfahrtkosten in NRW durch die Jobcenter Kein Gründungszuschuss bei Vollzeitbeschäftigung Klagewelle belastet Sozialgerichte in NRW stark „Honorarärzte“ in Klinik sozialversicherungspflichtig Pressemitteilungen des Jahres 2018 Wohngruppenzuschlag für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein Arbeitslosengeld II nach Ausbildungsabbruch Chinesische Delegation im Landessozialgericht Strenge Anforderungen an Wahltarife einer Krankenkasse Hochsauerlandkreis - Schlüssiges Konzept bestätigt Keine selbständige Krankenpflegetätigkeit im Krankenhaus Besondere Ehrung für außergewöhnliches ehrenamtliches Engangement Hohe Belastung aber noch keine Auswirkung der Flüchtlingswelle Pressemitteilungen des Jahres 2017 Feierstunde für ehrenamtliche Richterinnen und Richter im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme am Hochschulsport 2. Messe der Behörden für Ausbildung, Studium und Beruf am 27.06.2017 im Rathaus der Stadt Essen Messe JurStart am 08.06.2017 an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster "Wege in die Justiz" – Nordrhein-Westfalens Fachgerichte werben am 13. März 2017 in Gelsenkirchen gemeinsam um juristischen Nachwuchs. Herausforderungen durch Zuwanderung und Langzeitarbeitslosigkeit Pressemitteilungen des Jahres 2016 Keine Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten aus Mitteln der Sozialhilfe. Justizminister stellt Bericht "Sozialgerichtsbarkeit und NS-Vergangenheit" vor Vorstellung der Ergebnisse des Forschungsprojekts „Sozialgerichtsbarkeit und NS-Vergangenheit“ am 19.12.2016 im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Landessozialgericht bestätigt Berechnung der Unterkunftsleistungen für „Hartz IV“-Empfänger im Kreis Düren. Rückforderungen von Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds - Ergänzung Rücknahme zu Rückforderungen von Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds Rückforderungen von Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds Wege in die Justiz - "Tag der Fachgerichtsbarkeiten" Präsident des Landessozialgerichts Joachim Nieding weist Vorwürfe gegen das Gericht wegen der Bearbeitung der Streitverfahren über "Ghetto-Renten“ zurück. Musikschullehrer versicherungspflichtig beschäftigt Terminsvorankündigung für den 6. Juli 2016 Jobcenter zur Zahlung von Leistungen verpflichtet. Trotz Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit sei eine Verweisung an den Sozialhilfeträger nicht zulässig. Große Anstrengungen zum Abbau der Bestände Änderung der Fernsprech- und Telefaxdurchwahlnummern Jahrespressekonferenz 2016 Mütterrente ist verfassungsgemäß Pressemitteilungen des Jahres 2015 Symposium „Zehn Jahre Hartz IV“ im Haus der Technik in Essen 4. Essener Sozialgerichtsforum Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: AOK Rheinland gewinnt gegen die Bundesrepublik Deutschland. Nachzahlung aus dem Gesundheitsfonds in Höhe von mehr als 60 Millionen Euro. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Operettensänger steht auch im Rahmen eines Gastspielvertrags in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis Dr. Jens Blüggel neuer Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Jahrespressekonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte in Hamburg vom 4. bis 6. Mai 2015 Zehn Jahre "Hartz IV". Verfahrensflut ungebrochen Pressemitteilungen des Jahres 2014 Intensivpfleger nicht selbständig tätig Verwandte müssen in "Hartz IV Prozessen aussagen Perspektivtag Sozialrecht im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Perspektivtag Sozialrecht Tag der offenen Tür im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Uwe Söhngen zum Bundesrichter gewählt Präsidentinnen und Präsidenten setzen sich für kürzere Verfahrensdauer bei den Sozialgerichten ein Bundessozialgericht bestätigt: Jobcenter Essen muss höhere Unterkunftskosten zahlen Rentenversicherungsträger muss höhere Pendelkosten zahlen Hospitationstage für Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter in der Sozialgerichtsbarkeit Jobcenter muss Reisekosten nach Indonesien übernehmen Kosten für die Bereitstellung eines Integrationshelfers aus Mitteln der Jugend- oder Sozialhlfe zu erbringen Pressemitteilungen des Jahres 2013 Perspektivtag Sozialrecht im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen "Hartz-IV" Anspruch auch für EU-Bürger aus Rumaenien Ulrich Scheer neuer Präsident des Sozialgerichts Duisburg Hartz IV - Anspruch für Migranten Termintipp: Tag der offenen Tür im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Riskostrukturausgleich zwischen den Krankenkassen teilweise rechtswidrig Tag des Behindertenrechts Morbiditäts - Risikostrukturausgleich zwischen den Krankenkassen rechtmäßig Morbiditaets - Risikostrukturausgleich zwischen den Krankenkassen Jobcenter muss bei Tilgung von Schulden für Haushaltsenergie helfen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte in Warnemünde Hospitationstage für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in der Sozialgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen Dr. Matthias Röhl zum Bundesrichter gewählt Dr. Ricarda Brandts ist neue Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen Weiterhin hohe Eingangsbelastung Elektronischer Rechtsverkehr beim Landessozialgericht und den Sozialgerichten eröffnet Pressemitteilungen des Jahres 2012 Tagung von Ärzten und Richtern zu Sozialrecht und Medizin im Haus der Technik Veröffentlichung der "Pflege-TÜV"-Ergebnisse zulässig Willi Breuckmann aus Dortmund als langjähriger ehrenamtlicher Richter bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen aus dem Amt verabschiedet. Abschiedsfeier für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Termintipp: Tag der offenen Tür im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Zeitarbeitsfirmen müssen Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen Wanderausstellung "Justiz im Nationalsozialismus" Elterngeld für Pflegeeltern nur bei Adoptionspflege Bernd Rodeck neuer Vorsitzender des Vereins ehrenamtlicher Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen e.V. Keine Opferentschädigung für schwere Kopfverletzungen bei Schlägerei Kein "Recht auf ein gesundes Kind" Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen: Rückgang der Verfahren auf sehr hohem Niveau Pressemitteilungen des Jahres 2011 Ghettoarbeit und Rentenanspruch Krankengeld auch nach Ende des Arbeisverhältnisse Tag der offenen Tür im Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Belegärzte können zum gesetzlichen Notfalldienst herangezogen werden Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben in NRW Anspruch auf 50 qm Wohnfläche Krankenkassen dürfen keine Risikokriterien und Warnhinweise für Pflegeheime ins Internet stellen Nachgezahltes Arbeitseinkommen mindert nicht das Elterngeld von Selbstständigen LSG-Präsidentin betont bei Amtseinführung besondere Verantwortung der Sozialrichter Anteiliges Sozialgeld für tageweise Besuche bei Vater Kein Anspruch auf Zustimmung zur Kostenübernahme vor Umzug im Eilverfahren Zur Bearbeitung der sog. Ghetto-Rentenverfahren beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Lotteriegewinn wird auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet AOK Bayern muss an Gesundheitsfonds 91 Millionen Euro zurückzahlen Barrierefreiheit Casino Bibliothek Richterinnen und Richter auf Probe sowie Rechtsreferendare (m/w/d) Aktuelle Stellenausschreibung Kontakt Aktuelle Stellenausschreibungen Aufgaben Gerichtsbezirk Geschäftsverteilung der Rechtsprechung Archiv 2023 GVP Rechtsprechung Geschäftsverteilung der Verwaltung Geschäftsverteilungsplan der Geschäftsstelle Rechtsantragstelle Anweisungsstelle/Zahlstelle Kontakt E-Mail-Hinweis Wegbeschreibung Pressesprecher Telefonliste Öffnungszeiten Nachtbriefkasten Bankverbindung Impressum Haftungsausschluss Datenschutzerklärung Rechts-Infos Sozialgerichtsforum 1. Essener Sozialgerichtsforum 2. Essener Sozialgerichtsforum Bilder 3. 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