Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 04.07.2025, 17:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Aktenzeichen BA 24/21
13:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 24/21 Nicht öffentlich
Aktenzeichen BA 84/23
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2221 BA 84/23 Nicht öffentlich
Aktenzeichen R 190/25
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Rentenversicherung 2219 R 190/25 Nicht öffentlich
Aktenzeichen R 667/24
11:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Rentenversicherung 2219 R 667/24 Termin aufgehoben
Aktenzeichen SB 30/21
11:30 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 2217 SB 30/21 Nicht öffentlich
Aktenzeichen SB 286/21
10:30 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 2217 SB 286/21
Aktenzeichen SB 301/24
09:30 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 2217 SB 301/24 Termin aufgehoben
Aktenzeichen SO 102/23
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX 1115 SO 102/23 Nicht öffentlich
Aktenzeichen SO 276/21
11:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX 1115 SO 276/21 Termin aufgehoben
Aktenzeichen VG 1/24
14:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Opferentschädigungsgesetz 2217 VG 1/24 Termin aufgehoben
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