Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 30.05.2025, 17:25 Uhr
Datum und Sortierung
| Uhrzeit | Termin | Verfahren | Saal  |
Aktenzeichen | Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Im Saal 1115 | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 67/23 | Termin aufgehoben |
| Im Saal 1117 | |||||
| 09:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 234/23 | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 242/24 | Nicht öffentlich |
| 10:45 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 333/24 | Nicht öffentlich |
| 11:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 239/24 | Termin aufgehoben |
| 12:15 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Opferentschädigungsgesetz | 1117 | VG 32/23 | Nicht öffentlich |
| 13:15 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 24/22 | Nicht öffentlich |
| 14:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 134/23 | Nicht öffentlich |
| Weitere Termininformationen liegen für Montag, den 02.06.2025, nicht vor. | |||||