Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 11.07.2025, 17:25 Uhr
| Uhrzeit | Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen  |
Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Aktenzeichen AL 36/25 | |||||
| 14:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit ohne Angelegenheiten nach dem BKGG und dem SGB II | 1115 | AL 36/25 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen BA 16/21 | |||||
| 13:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 16/21 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen BA 133/22 | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 133/22 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen SB 306/24 | |||||
| 13:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 2217 | SB 306/24 | Termin aufgehoben |
| Aktenzeichen SO 82/25 B | |||||
| 12:30 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 82/25 B | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen VG 12/23 | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Opferentschädigungsgesetz | 2217 | VG 12/23 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen VG 23/21 | |||||
| 12:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Opferentschädigungsgesetz | 2217 | VG 23/21 | Termin aufgehoben |
| Weitere Termininformationen liegen für Montag, den 14.07.2025, nicht vor. | |||||