Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 09.07.2025, 17:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Im Saal 2219
10:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 2219 SB 37/24 Termin aufgehoben
Im Saal 2217
00:00 Uhr Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 5/23 KH
09:30 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 74/22
10:15 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2217 KR 577/20
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Pflegeversicherung 2217 P 58/24 Termin aufgehoben
11:45 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Pflegeversicherung 2217 P 146/24 Termin aufgehoben
Im Saal 1119
09:30 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten nach dem SGB II 1119 AS 943/23 Termin aufgehoben
10:15 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten nach dem SGB II 1119 AS 1015/24
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten nach dem SGB II 1119 AS 389/25 Termin aufgehoben
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten nach dem SGB II 1119 AS 1417/22
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