Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/26” statt „10 C 123/26”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 14.08.2026, 17:25 Uhr
| Uhrzeit | Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen  |
Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Aktenzeichen BA 12/23 | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2221 | BA 12/23 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen BA 13/23 | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2221 | BA 13/23 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen R 373/26 | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Rentenversicherung | 2219 | R 373/26 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen SO 35/26 | |||||
| 09:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 35/26 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen SO 130/25 | |||||
| 14:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 130/25 | |
| Aktenzeichen SO 292/23 | |||||
| 11:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 292/23 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen SO 305/24 | |||||
| 10:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 305/24 | |
| Aktenzeichen SO 313/25 | |||||
| 12:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 313/25 | |
| Weitere Termininformationen liegen für Montag, den 17.08.2026, nicht vor. | |||||