
Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 09.05.2025, 17:25 Uhr
Uhrzeit | Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen ![]() |
Hinweis |
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Aktenzeichen AL 85/24 | |||||
12:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit ohne Angelegenheiten nach dem BKGG und dem SGB II | 1115 | AL 85/24 | Nicht öffentlich |
Aktenzeichen AL 138/24 | |||||
14:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit ohne Angelegenheiten nach dem BKGG und dem SGB II | 1115 | AL 138/24 | Nicht öffentlich |
Aktenzeichen BA 6/22 | |||||
13:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 6/22 | Nicht öffentlich |
Aktenzeichen BA 101/24 | |||||
10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 101/24 | Nicht öffentlich |
Aktenzeichen R 48/24 | |||||
11:15 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Rentenversicherung | 2219 | R 48/24 | Nicht öffentlich |
Aktenzeichen SB 145/24 | |||||
09:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 2217 | SB 145/24 | Nicht öffentlich |
Aktenzeichen SB 147/22 | |||||
09:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 2217 | SB 147/22 | Nicht öffentlich |
Aktenzeichen SB 188/24 | |||||
12:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 188/24 | Termin aufgehoben |
Aktenzeichen SB 258/23 | |||||
10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 258/23 | Termin aufgehoben |
Aktenzeichen SB 304/23 | |||||
09:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 304/23 | Termin aufgehoben |