Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/26” statt „10 C 123/26”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 22.04.2026, 17:25 Uhr
Uhrzeit  |
Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen | Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Ab 00:00 Uhr | |||||
| 00:00 Uhr | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 1119 | KR 116/24 | ||
| Ab 09:00 Uhr | |||||
| 09:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Rentenversicherung | 1119 | R 42/25 | Nicht öffentlich |
| 09:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2221 | KR 681/24 KH | |
| 09:45 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Unfallversicherung | 1117 | U 471/22 | |
| Ab 10:00 Uhr | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1115 | AS 293/24 | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1115 | AS 301/24 | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1115 | AS 302/24 | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1115 | AS 303/24 | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1115 | AS 304/24 | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1115 | AS 305/24 | Nicht öffentlich |