Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 25.09.2025, 13:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Ab 11:00 Uhr
11:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX SO 160/24 Nicht öffentlich
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX 1117 SO 335/24
11:45 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Pflegeversicherung 2217 P 27/23
Ab 12:00 Uhr
12:00 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach dem SGB II 1119 AS 1560/24 Nicht öffentlich
12:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 307/25
12:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX 1117 SO 70/23
12:15 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Pflegeversicherung 2217 P 31/25
Ab 13:00 Uhr
13:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 18/24
13:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Pflegeversicherung 2217 P 119/23
Ab 14:00 Uhr
14:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 478/25
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