Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 07.05.2025, 17:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Ab 00:00 Uhr
00:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 395/24 KH Termin aufgehoben
00:00 Uhr Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 489/22 Termin aufgehoben
Ab 09:00 Uhr
09:30 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten nach dem SGB II 2219 AS 810/22
09:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Angelegenheiten nach dem SGB II 1119 AS 1479/22 Termin aufgehoben
09:30 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Pflegeversicherung 2217 P 47/22
Ab 10:00 Uhr
10:15 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Angelegenheiten nach dem SGB II 1119 AS 892/23
10:15 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 784/22 KH
10:15 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Pflegeversicherung 2217 P 122/23
10:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Angelegenheiten nach dem SGB II 2219 AS 1675/23
Ab 11:00 Uhr
11:00 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Pflegeversicherung 2217 P 103/23
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