Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!
Technisch bedingt werden verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 01.07.2025, 17:25 Uhr
Uhrzeit  |
Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen | Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Ab 00:00 Uhr | |||||
| 00:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2217 | KR 416/25 KH | Termin aufgehoben |
| 00:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Unfallversicherung | 1117 | U 224/20 | Termin aufgehoben |
| Ab 09:00 Uhr | |||||
| 09:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2221 | KR 96/24 KH | |
| 09:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1117 | SB 103/24 | Nicht öffentlich |
| Ab 10:00 Uhr | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 24/23 | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 40/23 | Termin aufgehoben |
| 10:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2217 | KR 881/23 KH | Termin aufgehoben |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Rentenversicherung | 1119 | R 296/24 | Nicht öffentlich |
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Unfallversicherung | 1117 | U 16/21 | Termin aufgehoben |
| 10:15 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Unfallversicherung | 1117 | U 190/24 | Nicht öffentlich |