Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/26” statt „10 C 123/26”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 01.05.2026, 17:25 Uhr
| Uhrzeit | Termin | Verfahren | Saal  |
Aktenzeichen | Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Im Saal 1115 | |||||
| 12:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 129/25 | Nicht öffentlich |
| 13:15 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 25/26 | Nicht öffentlich |
| Im Saal 2219 | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Rentenversicherung | 2219 | R 621/25 | Nicht öffentlich |
| Im Saal 2221 | |||||
| 10:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2221 | BA 152/24 | |
| 11:00 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Rentenversicherung | 2221 | R 160/26 | |
| 13:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Rentenversicherung | 2221 | R 312/24 | |
| Im Saal 4. Etage | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 4. Etage | SB 13/24 | Nicht öffentlich |
| 11:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB II | 4. Etage | AS 2090/19 | Nicht öffentlich |
| Weitere Termininformationen liegen für Montag, den 04.05.2026, nicht vor. | |||||