
Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 02.07.2025, 09:25 Uhr
Uhrzeit | Termin | Verfahren | Saal ![]() |
Aktenzeichen | Hinweis |
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Im Saal 2219 | |||||
10:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 24/23 | Nicht öffentlich |
10:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 40/23 | Termin aufgehoben |
13:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 1/23 | |
15:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2219 | BA 29/21 | Nicht öffentlich |
Im Saal 2221 | |||||
09:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2221 | KR 96/24 KH | |
10:30 Uhr | mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2221 | KR 626/23 | Termin aufgehoben |
11:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Unfallversicherung | 2221 | U 287/23 | |
12:15 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2221 | KR 1041/23 KH | Termin aufgehoben |
14:30 Uhr | mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2221 | KR 781/22 | |
Weitere Termininformationen liegen für heute, den 02.07.2025, nicht vor. |