Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 02.07.2025, 09:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Im Saal 2219
10:00 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 24/23 Nicht öffentlich
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 40/23 Termin aufgehoben
13:00 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 1/23
15:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 29/21 Nicht öffentlich
Im Saal 2221
09:30 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 96/24 KH
10:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 626/23 Termin aufgehoben
11:30 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Unfallversicherung 2221 U 287/23
12:15 Uhr mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 1041/23 KH Termin aufgehoben
14:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete 2221 KR 781/22
Weitere Termininformationen liegen für heute, den 02.07.2025, nicht vor.
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