Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 09.05.2025, 17:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Im Saal 1115
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX 1115 SO 354/24 B
12:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit ohne Angelegenheiten nach dem BKGG und dem SGB II 1115 AL 85/24 Nicht öffentlich
14:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit ohne Angelegenheiten nach dem BKGG und dem SGB II 1115 AL 138/24 Nicht öffentlich
Im Saal 1117
09:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 1117 SB 304/23 Termin aufgehoben
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 1117 SB 258/23 Termin aufgehoben
11:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 1117 SB 346/23 Nicht öffentlich
12:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 1117 SB 188/24 Termin aufgehoben
12:45 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Soldatenversorgung 1117 VS 25/19 Nicht öffentlich
Im Saal 2217
09:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 2217 SB 147/22 Nicht öffentlich
09:30 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 2217 SB 145/24 Nicht öffentlich
10:00 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Opferentschädigungsgesetz 2217 VG 12/23 Termin aufgehoben
12:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Soldatenversorgung 2217 VS 7/23 Termin aufgehoben
Im Saal 2219
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 101/24 Nicht öffentlich
11:15 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Rentenversicherung 2219 R 48/24 Nicht öffentlich
13:00 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 2219 BA 6/22 Nicht öffentlich
Weitere Termininformationen liegen für Montag, den 12.05.2025, nicht vor.