Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 15.05.2024, 08:10 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Vor 18:00 Uhr
17:00 Uhr Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 273/22 Nicht öffentlich
Vor 16:00 Uhr
15:30 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 515/23
Vor 15:00 Uhr
14:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2221 KR 917/21
14:15 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2217 KR 477/22
Vor 14:00 Uhr
13:30 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- 1117 SB 11/23
13:00 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (mündliche Verhandlung) 1115 AS 621/22
Vor 13:00 Uhr
12:45 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (mündliche Verhandlung) 2221 KR 1094/23
12:15 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- 1117 SB 192/22 Nicht öffentlich
Vor 12:00 Uhr
11:45 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und 2221 KR 594/21 Nicht öffentlich
11:15 Uhr mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht (Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- 1117 SB 209/19
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