Bild_Sitzungstermine Quelle: LSG NRW

Aktuelles zu den Sitzungsterminen

Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 12.06.2025, 17:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Ab 09:00 Uhr
09:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 2221 SB 120/24 Termin aufgehoben
09:45 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Opferentschädigungsgesetz 2221 VG 17/23
Ab 10:00 Uhr
10:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach dem SGB II 1115 AS 1588/24 Nicht öffentlich
10:00 Uhr Mediation Sonstige Verfahren, einschließlich Amts-, Rechtshilfe, Güterichter 4. Etage SF 66/25 GR Nicht öffentlich
10:30 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 2221 SB 355/24
Ab 11:00 Uhr
11:00 Uhr Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach dem SGB II 1115 AS 1363/23 Nicht öffentlich
11:00 Uhr Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX x SO 318/24 Nicht öffentlich
Ab 12:00 Uhr
12:00 Uhr mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Opferentschädigungsgesetz 2221 VG 29/19
Weitere Termininformationen liegen für heute, den 13.06.2025, nicht vor.