Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 09.07.2025, 17:25 Uhr
Uhrzeit  |
Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen | Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Ab 11:00 Uhr | |||||
| 11:45 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten der Pflegeversicherung | 2217 | P 146/24 | Termin aufgehoben |
| Ab 12:00 Uhr | |||||
| 12:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit ohne Angelegenheiten nach dem BKGG und dem SGB II | 1117 | AL 93/24 | Nicht öffentlich |
| 12:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit ohne Angelegenheiten nach dem BKGG und dem SGB II | 1117 | AL 160/23 | Termin aufgehoben |
| 12:30 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1119 | AS 1112/24 | |
| Ab 13:00 Uhr | |||||
| 13:15 Uhr | mündliche Verhandlung | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1119 | AS 1417/22 | Termin aufgehoben |
| Weitere Termininformationen liegen für heute, den 10.07.2025, nicht vor. | |||||