Aktuelles zu den Sitzungsterminen
Der Sitzungsdienst am Landessozialgericht ist wieder aufgenommen. Durch eine zentrale technische Störung wird unter „Sitzungsterminen“ derzeit weiterhin die Mitteilung angezeigt, dass zurzeit keine Sitzungstermine stattfinden. Diese Veröffentlichung ist veraltet und wird nach technischer Problembehebung aktualisiert. Es gelten die Hinweise der schriftlichen Terminierung durch den jeweiligen Senat. Für nähere Informationen diesbezüglich sind wir an den üblichen Öffnungszeiten für Sie erreichbar.
Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal.
Technisch bedingt werden aufgehobene und verlegte Termine als aufgehoben gekennzeichnet.
Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.
Letzte Aktualisierung: 12.12.2025, 17:25 Uhr
| Uhrzeit | Termin | Verfahren | Saal | Aktenzeichen  |
Hinweis |
|---|---|---|---|---|---|
| Aktenzeichen AS 1454/25 B | |||||
| 09:30 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB II | 1117 | AS 1454/25 B | Termin aufgehoben |
| Aktenzeichen BA 117/23 | |||||
| 13:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV | 2221 | BA 117/23 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen KR 763/25 B | |||||
| 10:00 Uhr | Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete | 2221 | KR 763/25 B | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen SB 63/22 | |||||
| 10:15 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1119 | SB 63/22 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen SB 121/22 | |||||
| 09:30 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1119 | SB 121/22 | Termin aufgehoben |
| Aktenzeichen SB 157/22 | |||||
| 11:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX | 1119 | SB 157/22 | Nicht öffentlich |
| Aktenzeichen SO 238/24 | |||||
| 12:00 Uhr | Termin zur Beweisaufnahme sowie zur Erörterung der Sach- und Rechtslage | Angelegenheiten nach dem SGB XII einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX | 1115 | SO 238/24 | Nicht öffentlich |
| Weitere Termininformationen liegen für heute, den 15.12.2025, nicht vor. | |||||